«Biden taking Action» – Bidens Bilanz nach der 1. Woche als 46. US-Präsident

Der neue 46. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Joe Biden, hat in seiner ersten Woche seit seiner Amtseinführung einige Arbeiten erledigt. Ein Teil davon sind Massnahmen, gewisse Amtshandlungen von Donald Trump rückgängig zu machen.

(Lesezeit: ca. 5 Minuten | Aktualisiert: 30.01.2021, 20:28)

Bereits an seinem ersten Arbeitstag verkündete Joe Biden seine Absicht, Nägel mit Köpfen zu machen:

Mindestens «Champ and Major» dürften ihre wahre Freude erleben, im Weissen Haus in Washington einzuziehen. Bidens Vorgänger Donald Trump wohnte ohne Hunde im Weissen Haus.

Kampf gegen die Corona-Pandemie

Die erste «Executive Order», die Joe Biden unterzeichnete, betraf die Massnahmen gegen die Corona-Pandemie. Biden will Tests erweitern, mehr Impfstoffe verabreichen und Schulen und Unternehmen «sicher» wieder eröffnen. Er werde nun entschlossen handeln, um den Verlauf der Pandemie zu ändern und COVID-19 unter Kontrolle zu bringen.

Donald Trump verharmloste zu Beginn das Corona-Virus, es würde wie ein Wunder gleich wieder verschwinden. Für die hohen Todesopfer im Zusammenhang mit Corona machte Trump die jeweiligen Führer der US-Bundesstaaten/Millionenstädte verantwortlich. Für das Virus selbst machte Trump China verantwortlich, obwohl beispielsweise in Italien Fälle von SARS-CoV-2 dokumentiert sind, die zeitlich deutlich vor dem «Ausbruch in Wuhan» festgestellt wurden («November 2019«). Trump nannte auf Twitter stets das Corona-Virus als «China Virus». Eine Zeit lang gab Trump tägliche LIVE-Briefings zur Pandemie-Lage in den USA ab, diese wurden aber eingestellt.

Es bleibt zu hoffen, dass Bidens anfänglicher Esprit anhält und auch Wirkung zeigt; im Vergleich mit anderen Nationen stehen die USA nach Trumps Präsidentschaft weltweit ziemlich schlecht da. Es sind aktuell über 25 Millionen Menschen mit der Krankheit infiziert worden, an zweiter Stelle liegt Indien mit bald 11 Millionen Infektionen. Von weltweilt mittlerweile 2’184’012 Todesfällen im Zusammenhang mit COVID-19 starben in den USA bald eine halbe Million Menschen, das sind deutlich mehr als 20 Prozent weltweit. In den USA leben etwa 330 Millionen Menschen, so forderte die Pandemie bisher bald 0,2% der Bevölkerung.


Pariser-Klimaabkommmen

Einer der ersten Schritte Bidens war es, dem Klima-Übereinkommen von Paris wieder beizutreten. Die USA war seit Inkrafttreten des Paris Agreement Mitglied. Ex-Präsident Donald Trump hatte am 1. Juni 2017 den Austritt der USA aus dem Klima-Übereinkommen angekündigt, was offiziell am 4. November 2020 vollzogen wurde.

Trumps Regierung war 2017 gespalten, bei der Frage nach dem Rückzug aus dem Klima-Abkommen. Insbesondere Trumps ehemaliger Berater Steve (Stephen) Bannon sowie der Leiter der Umweltschutzbehörde EPA, Scott Pruitt, sprachen sich für einen Rückzug aus. Demgegenüber haben sich der damalige Aussenminister Rex Tillerson, Ivanka Trump sowie deren Ehemann Jared Kushner dafür ausgesprochen, im Paris Agreement zu verbleiben.

Laut Deutsche Welle sprachen sich damals laut Meinungsumfragen zwei Drittel der US-AmerikanerInnen für einen Verbleib im Pariser Klimaabkommen aus. Der damals für Energiefragen zuständige Vizepräsident der EU-Kommission, Maros Sefcovic, meinte demnach in Hinsicht auf den Austritt der USA aus dem Übereinkommen: «Es gibt keinen Plan B, weil es keinen Planeten B gibt.».

Weltgesundheitsorganisation (WHO)

Ein weiterer «Milestone» auf Bidens Hürdenlauf in den nächsten 4 oder 8 Jahren ist sein Dekret in den ersten Tagen seiner Amtszeit, das den Rückzug der Vereinigten Staaten aus der Weltgesundheitsorganisation unter Trumps Regierung rückgängig macht.

So gab Dr. Fauci an seinem ersten Treffen anlässlich dem Wiedereintritt der USA als Leiter der US-Delegation bekannt, dass die USA ein Miglied der WHO bleiben werden. Auch den finanziellen Verpflichtungen der USA gegenüber der WHO würde die US-Regierung nachkommen.


Dreamers – Biden will DACA wiederbeleben

Die US-Einwanderungsregel DACA («Deferred Action for Childhood Arrivals») wurde 2012 durch ein Dekret von Trumps Vorgänger Barack Obama erlassen. Es besagt, dass «bestimmte illegale Einwanderer», die bereits als Minderjährige in die USA eingewandert waren, für mindestens zwei Jahre vor einer Abschiebung aus den USA schützt und ihnen auch einen Zugang zu einer Arbeitserlaubnis ermöglicht.

Ex-Präsident Donald Trump hatte Anfang September 2017 die Beendigung des Programmes angekündigt und den US-Kongress angewiesen, eine Alternative für DACA auszuarbeiten. Seitdem können keine neue Anträge mehr für dieses Programm angemeldet werden.

«US-Präsident Trump hatte das Programm am Dienstag beendet. Es sei nicht vereinbar mit Recht und Gesetz und widerspreche der Verfassung. Er begründete seine Entscheidung damit, dass «amerikanische Arbeiter» Vorrang haben müssten.» (zeit.de)

Joe Biden hingegen meint, «Dreamers» seien Amerikaner. Er möchte dass diese wissen, dass sie mit ihm einen «Anwalt und Verbündeten» im Weissen Haus haben. Er werde Massnahmen ergreifen, um die DACA wieder zu stärken.

Aufhebung des Verbots von Transgender-Soldaten

Ebenfalls in seiner ersten Arbeitswoche setzte Joe Biden um, dass das diskriminierende Verbot von Transgender-Soldaten aufgehoben wird. Das Verbot trat in Kraft, nachdem Donald Trump am 26. Juli 2017 ankündigte, dass Transgender-Personen nicht mehr in der US-Armee dienen dürfen.

Laut Wikipedia veröffentlichte das «Palm Center» am 1. August 2017 ein von 56 pensionierten Generälen und Admiralen unterzeichnetes Dokument, das sich gegen das von Trump vorgeschlagene Verbot von Mitglieder des Transgender-Militärdienstes aussprach. Demnach unterzeichnete Donald Trump am 25. August 2017 ein Memorandum mit dem der US-Verteidigungsminister angewiesen wurde, bis zum 21. Februar 2018 einen Plan vorzulegen, um das Transgender-Verbot wieder einzuführen.

Nach der Unterzeichnung des Memorandums durch Trump untersagte es der US-Bezirksrichter Colleen Kollar-Kotelly der Regierung, im Fall «Jane Doe v. Trump» den Ausschluss von Transgender-Personen vom Militärdienst zu bejahen. Dieses ging jedoch nicht darauf ein, ob Bundesmittel im speziellen zur finanziellen Begleichung von «Operationen zur Geschlechtsumwandlung» für Servicemitglieder verwendet werden sollten.

«Rassengleichheit» in den USA?

Joe Biden wünscht sich diese und machte zumindest die Ankündigung, er werde «Massnahmen ergreifen, um die Rassengerechtigkeit für Amerikaner zu fördern, die viel zu lange unterversorgt und zurückgelassen wurden».

Zuletzt erinnerte der amtierende Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika an Demokratie und Einheit.


Das Gesundheitssystem in den USA

Joe Biden ergriff umgehend nach seiner Amtseinführung Massnahmen, um den Zugang der US-Bevölkerung zu einer qualitativen, hochwertigen und erschwinglichen Gesundheitsversorgung wiederherzustellen.

Das Problem sei für Joe persönlich und er wolle die Gesundheitsversorgung stärken, es solle jeder Zugang zu der Pflege haben, die er benötigt.

 

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