USA: Veto von Trump gegen Gesetzespaket von US-Repräsentantenhaus überstimmt

Das Veto von US-Präsident Donald Trump gegen das Gesetzespaket zum Verteidigungshaushalt der USA wurde durch das US-Repräsentantenhaus am Montag überstimmt. Auch viele Republikaner stellten sich gegen das Veto, wodurch die nötige Zweidrittelmehrheit zustandekam.

Nun entscheidet der US-Senat

Nun muss der US-Senat über das Gesetzespaket entscheiden, was mehrere Tage dauern dürfte. Donald Trump nannte verschiedene Gründe für sein Veto gegen das Gesetzespaket, es geht dabei unter anderem um die Reglementierung von Online-Plattformen oder die Höhe des Helikoptergelds, auch geht es um die Umbenennung von Militärstützpunkten.

Weiter geht es in dem Gesetzespaket, das aus über 4500 Seiten besteht, um den Abzug von US-Soldaten aus Deutschland oder etwa die Ausweitung der angedrohten Sanktionen gegen die deutsch-russische Ostsee-Pipeline Nord Stream 2.


(Bild in Header: Jim, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons)

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